Staatsfeind No. 1

… das ist, Moment, ich hab’s gleich wieder, das ist, das ist … ach ja genau, es ist

das Vergessen

Feinstaub? Da war mal was, so letztes Jahr. Wald-, Wal- und Robbensterben? Delphine und der Thunfischfang? AIDS? Oder wie wäre die radioaktive Belastung nach Tschernobyl? Ist da nicht alles schon weg oder waren das Halbwertszeiten von 100 Millionen Jahren (mindestens)? Menschenrechte in China, Chaos und Hunger in Afrika, Ausbeutung der Bauern in Mittelamerika, Drogenprobleme in Deutschland und Gewalt an den Schulen. Ach, und viele andere Themen hab ich jetzt sicher gerade vergessen – wie bezeichnend…

Themen ergreifen uns und unsere Aufmerksamkeit mitten bei der Tagesschau oder Zeitung lesend am Klo. Der Skandal, die Entdeckung, die Dokumentation, der Bericht. Es erzürnt unsere Seele, das Blut kommt in Wallung und spontan spricht jeder darüber und man fordert Konsequenzen – und wenn’s wirklich gut läuft, dann kommt es sogar zur medialen Hysterie und es rollen Köpfe. Allerdings meist von bis dato namenlosen Hinterbänklern (die plötzlich die Experten und engsten Berater waren, aha), notorischen Dauernörglern, klassischen Bauernopfern oder man erledigt so – en passant – die Karriere des aufstrebenden Quertreibers.

Mal die Frage mit Hand auf’s Herz: Was soll man einem Politiker denn so raten, wenn es mal wieder an die heißen Eisen geht?

Die ehrliche Antwort ist: Entweder sauber Klappe halten und Kopf einziehen oder – wenn das nicht klappt oder man die Gelegenheit nutzen will – flammende Reden halten, Konsequenzen fordern und viele Interviews geben.
Dann aber sauber wieder zurück in die Defensive und auf Nachfrage nach Konzepten und tatsächlichen Maßnahmen auf die Komplexität des Sachverhalts verweisen, auf das Demokratieverständnis und damit zusammenhängend die Notwendigkeit, sich des demokratischen Prozesses nicht verschließen zu können. – Und wenn das nicht reicht, dann wird ein Aktionsbündnis oder ein Ausschuß ins Leben gerufen.

Aktuell dreht sich in den Blogs - oder ist das auch schon wieder vorbei? - die Diskussion um Urheberrecht, ausgelöst durch Renés Abmahnsache und vor dem Hintergrund der (Nicht-)Novellierung des Urheberrechts. Man beklagt die zunehmende Restriktion der Nutzung von Musik und geschützten Werken im Allgemeinen und im Speziellen. Eine allmächtige Medienindustrie dominiert den Markt, bestimmt die Regeln (und verläßt dabei mal so nebenbei auch Standards wie z.B. CD-ROM) und verbreitet zur Festigung ihres selbsternannten Anspruchs Angst und Schrecken im Volk, was soweit geht, dass mittlerweile sogar vor Kindervideos Filmchen gezeigt werden, die Papa im Knast zeigen, weil er Musik oder Videos kopiert hat. Gibt’s nicht? Gibt es doch. Und das Beste ist – sie tun das weitesgehend auf Basis geltenden Rechts. Das heißt: Sie haben Recht, und die, die sich dem widersetzen, haben Unrecht. Keine Diskussion. So ist es.

Also was – liebe Leserinnen und Leser -, was soll man denn einem Politiker in Anbetracht der Forderungen des kleinen Volks mit einem Faible für Musik für einen Vorwurf machen, wenn er doch nur dazu nickt, was geltendes Recht ist, und sonst so weiter macht, wie man Politiker seit Jahren erzogen hat und was von Helmut Kohl perfektioniert wurde: Das Aussitzen von brisanten Themen, die einen nur den Kopf kosten können im Kreuzfeuer von Volks- und Wirtschaftsinteressen, flankiert durch eine Batallion diverser Lobbyisten.

Das Nichtstun als Karrieregarant, das gepflegte politische Phlegma als Basis langfristigen Erfolgs. Wer nichts tut, tut nichts falsch. Nur darf man das Medienspiel nicht aus den Augen lassen und muss die Diplomatie und die Kommunikation beherrschen. Dann schafft man es durchaus, ohne sich zu bewegen, zu überleben und sich sogar nach oben zu befördern. Ein physikalisches Wunder namens Politik.

Ich sag euch eines, euch, die ihr um der Musik und der Kunst Willen und aus ehrlicher Leidenschaft kämpft: Dieses politische Spiel ist bereits zu kultiviert, um durch ein Hau-Ruck mit Tränendrüseneffekt aus den Angeln gehoben zu werden. Vor allem nicht, wenn sie aus einer Ecke (Blogs und Foren) kommt, die mit Rechtsbruch kokettiert und die aus ihrer Abneigung des politischen Establishment keinen Hehl macht. Wer will euch denn schon freiwillig helfen? Da folgen sie doch lieber der Einladung zum Mega-Event mit Weltstars, am Besten noch als Benefiz klassifiziert. Da gibt es nämlich Hummerschwänze und Champagner – und sorry, da kommt man nicht dagegen an, wenn man statt dessen ein bisschen Schulterklopfen aus der Blogosphere in Aussicht hat. Und am Ende hassen sie dich dann auch trotzdem weiter und wählen dich nicht – so aus Prinzip.

Und hofft bitte nicht auf Mitleid oder Verständnis, wenn euch losgelassene Anwälte malträtieren, denn euer Jammern wird als Erfolg bewertet. Und setzt nicht auf Drohungen, denn es gibt nichts, womit ihr Drohen könnt, denn ziviler Ungehorsam und Kaufzurückhaltung wird euch sowieso unterstellt – und außerdem: die Industrie weiß doch, dass eure Forderung das Ende ihrer gesamten Seifenblase sein wird. Und wer in aller Welt will sich denn durch Drohungen von seinem eigenen vorzeitigen (Frei-)Tod überzeugen lassen? Ne, dann lieber bis zum Ende, denkt da der Manager im Medienbiz – bis zur eigenen Rente wird es ja noch reichen, danach die Sintflut.

Also macht euch klar, dass es nur wenige Wege zu eurem Ziel gibt.
Über Angebot und Nachfrage, das wäre ein Weg, aber dieses Spiel verliert ihr, denn es sind immer genug Dumme da, die jeden zusammengekauften Haufen Pseudo-Musikern mehr Platten abkauft, wenn nur die Promo-Maschine läuft, als euren Helden.
Ein anderer Weg wäre: Sorgt dafür, dass sich die Regeln ändern. Und Regeln werden von Politikern gemacht und die sind von der Wählergunst abhängig und die wird bestimmt von der öffentlichen Meinung – und da, genau da ist eure Chance.

Bekämpft für eure Sache Staatsfeind No. 1: das Vergessen. Lasst das Thema einfach nicht zur Ruhe kommen, lasst lebendig werden was es bedeutet, dass es kratzt und beißt und nicht still sein will. Erhöht die Medienpräsenz. Strukturiert euer Vorgehen. Besetzt die Podiumsdiskussionen mit eueren klügsten, eloquentesten und charmantesten Vertretern. Schreibt Briefe aus den Schulklassen, stellt Fragen bei öffentlichen Veranstaltungen, schreibt Artikel und Leserbriefe – und das alles ganz besonders vor Wahlen.

Seid entschlossen. Macht es leicht, euch zu mögen. Macht es schmackhaft und lohnend, sich eurer Sache anzunehmen. Und macht keine Fehler und haltet euch an die Regeln. Aber vor allem: Werdet PENETRANT.

Sonst geht es auch mit dem Thema so wie mit Feinstaubdiskussion oder dem Waldsterben. Ein paar Schildchen werden aufgestellt und ab und an wirft die beauftragte Langzeitstudie einen Lagebericht raus, der auch im Regionalfernsehen erwähnt wird.

Aber eines sage ich euch zum Schluß: Wer diesen Zustand beklagt und es der Politik in die Schuhe schiebt, dass die so sind, dem sag ich, dass das die halbe Wahrheit ist. Denn verantwortlich sind wir am Ende mindestens zur Hälfte selbst – wir das Volk, die Wähler, wir, die wir den Amigos dieser Welt jeden Fehler in kürzester Zeit verzeihen … nein, nicht verzeihen, wir vergessen nur was passiert ist. Wenn der Kopf nicht gleich rollt, wäscht die Zeit die Weste wieder rein. Wir sind mitverantwortlich, weil wir uns nicht konzentrieren können und wie ein Fähnchen im Wind den Aufreger-Trends folgen, weil wir uns ablenken lassen und selbst keine Geduld haben und unsere Aufmerksamkeit nicht fokussieren können. Uns fehlt der Fleiß, die Leidenschaft und die Zähigkeit für unsere Sache.
Und warum ist das so? Ist nicht die Antwort auf die Frage: Weil uns die Sache wohl nicht wichtig genug ist? Wichtig genug dafür eben zu kämpfen. Und weil es uns nicht nahe genug geht? Denn was uns persönlich im Mark betrifft wird nicht so schnell vergessen. Und vielleicht fehlt uns der Gemeinsinn – Gemeinsinn um für gemeinschaftliche Themen zu kämpfen, aber das ist sowieso ein Gesellschaftsproblem.

Urheberrecht ist definitiv für mich so ein Vergessen-Thema – da will ich ganz ehrlich sein. Ich verfolge es mit Interesse, ich rege mich darüber auf und dann vergesse ich es wieder. Aber in den Blogs habe ich in letzten Tagen und Wochen so viel ‘Blut, Schweiß und Tränen’-Postings gelesen, dass es mich wundert, warum man es nicht schafft etwas zu bewegen und eine nachhaltige Diskussion in Gang zu bringen. Eine Diskussion, die unsere Politiker unter Druck setzt. Eine Diskussion, die etwas bewegt. Wenn ich mir den Stand des Gesetzgebungsverfahren der Urheberrechts-Novelle so ansehe und mir denke, dass da genau einmal ein kurzes Windchen Widerstand zu spüren war, dann muss ich fragend und ungläubig den Kopf schütteln.

Das Schweigen und Aussitzen hat uns in eine Menge der bestehenden Probleme hineinmanövriert und auch jetzt zur Zeit sieht man auf der politischen Bühne wieder die Tendenz, dass man lieber rumsitzt als anzupacken, lieber verwaltet als gestaltet. Also hört nicht auf oder fangt endlich an für eure Ziele zu kämpfen und laßt das, was euch bewegt und was falsch in dieser Welt ist, nicht in Vergessenheit geraten. Denn damit tun wir uns als Bürgern keinen Gefallen und der Gesellschaft und dem Staate auch nicht.