STANDORT:
Es ist leider Zeit für ein Kapitel III und wieder bitte ich um Unterstützung
Vorweg: Wer mein Verständnis von Abmahnung verstehen will, dem kann ich die Folgen about:abmahnung (I) und about:abmahnung (II) nicht ersparen. Aber …
Gerechtigkeit hat nichts mit Recht zu tun und Ungerechtigkeit muss meiner Ansicht nach nichts dazu zu tun haben, ob der Handelnde im Recht ist. Es geht um das was richtig ist und wenn ein Rechtssystem sich dazu eignet auf dessen Basis Unrecht zu tun, dann ist das Rechtssystem verantwortlich und das mindestens so sehr wie die, die die Ungerechtigkeit ausüben, jedenfalls wenn es in Kenntnis geschieht.
Blogger mit geringfügigen Werbe-Einnahmen mit Großkonzernen gleichzustellen – das ist für mich wieder mit Blick auf die Politik ‘wider besseres Wissen’, wie kann man sich bei solchen Gesetzen eigentlich noch in den Spiegel schauen? Honorarsätze zuzulassen und gerichtlich zu bestätigen, die in voller Kenntnis die eine Seite in die Knie zwingen und damit einfach ‘Fakten schaffen’, ist für mich der Verlust unseres Rechts auf den Gang zu den Zivilgerichten: Rechtsweg ausgeschlossen. Ohne Klausel, ohne Gesetz, ohne Richterspruch. De facto.
Wenn das Risiko für die eine Seite zu groß wird, existenzbedrohend groß, und auf der anderen Seite die “Kriegskasse” prall gefüllt ist und (- im schlimmsten Fall -) die Schäfchen eh längst im Trockenen sind und nur die einkalkulierte Konkursanmeldung gegenüber steht, dann haben wir unser gesamtes System schon unterwandert und wir konterkarieren unseren Sinn und Zweck, die Motive unserer Gesellschaft.
Wenn Recht haben bedeutet, dass man am Boden Liegenden nachtreten darf, weil es das Gesetz das dem Grunde nach sagt, und wenn Richter da nicht mehr aufstehen und sagen: Hier wird dem Gesetz nicht gedient, wir müssen es auslegen!, dann zweifle ich an den Grundwerten unseres/meines Rechtsverständnisses, dem Wohle des Volkes zu dienen, der Rechtspflege verpflichtet.
Reden wir aber nicht nur über die Ausnutzung von bestehendem Recht, wenn das Abmahnwesen mittlerweile nicht nur strapaziert sondern in meinen Augen fast schon rein kommerzialisiert wird, denken wir doch einmal weiter, den Gedanken der sich aufdrängt, und nicht nur mir, weil ich damals schon in juristischen Kreisen die unsägliche Geschäftsgebahr mit erleben musste, wenn Anwälte nichts besseres zu tun hatten als im Regionalteil von Zeitungen die Anzeigen am Wochenende studierten, um dem kleinen Handwerker bei jedem Verstoß durch Formulierungsfehler gegen das UWG sofort die Abmahnung zukommen zu lassen – natürlich offiziell zur Pflege des Rechts und im Gemeinsinne.
Was wäre denn, wenn man die Lücke zum Konzept macht, wenn man – wenn man es nur geschickt anstellt – die Rechtsverletzungen “provoziert? Was wäre, wenn man sich des Netzes und seiner Weitläufigkeit bedient um gezielt Irrtümer zu erregen? Wenn Materialien in Sammlungen geraten, die allen Anschein nach Lizenzfrei sind aber doch Urheberrechten unterstehen. Wenn dann die Rechteinhaber gegen die vorgehen, die die Bilder dann nutzen, aber die Sammlung unberührt lassen, auf das weitere und weitere in die Falle geraten. Ungerecht? Oder gängige Praxis?
Aber noch weiter: Was wäre wenn sich nicht einmal mehr diese Mühe macht, wenn man dich einfach abmahnt, verklagt und vor Gerichte zerrt mit Anschuldigungen, die gar nicht der Wahrheit entsprechen? Wenn die Urheberrechtsverletzung nur behauptet ist, vielleicht sogar wider besseres Wissen, wobei da sogar das Wissen oder Nicht-Wissen vollkommen unerheblich sind. Man sondiert, sucht sich die Kandidaten aus, wohl recherchiert, und schlägt zu. Klar: Die Eltern des kleinen Bloggers werden im Zweifel schon zahlen, bevor es vor dem Landgericht um Tausende geht. Und selbst wenn sie streibar sind, wie weit gehen sie mit im Instanzenzug, in der Vorauslage der Anwaltshonorare auch auf der eigenen Seite, in Prozessen mit unklarem Ausgang, die sich über Jahre hinwegziehen können.
Machen wir uns doch nichts vor:
Du kannst der nächste sein! Bist du bereit?
Klingt pathetisch, aber denken wir doch mal laut nach. Meinst du die anderen vor dir waren Idioten und ahnten eh schon, dass es sie erwischen wird? Ne, das ist wie bei den meisten Krankheiten, die meisten wurden von Abmahnungen total überrascht. – Und Du? Wir würdest Du reagieren? Bleibst Du cool, oder wirst du danach winseln und abends heulen? Wirst du keine Lust mehr am Bloggen haben? Wirst du dein Blog dicht machen? Wen willst du um Hilfe bitten? Oder wirst du am Ende doch das Sparschwein schlachten und Papi und Mami anbetteln, weil du sonst nicht einmal genug Kohle hast um dir nur den ersten anwaltlichen Rat zu holen – ganz zu schweigen dass du nicht mal weisst was du zu tun hättest. Wirst du reden oder schweigen darüber in deinem Blog?
Wirst du aus Angst alles noch schlimmer zu machen schweigen? Oder dich um Kopf und Kragen reden? Mit schulterklopfenden Passanten, die im Fall der Fälle dann dir aufmunternde Sprüche zurufen und danach leise für sich sagen: ICH werde zukünftig erst recht meine Klappe halten…
Dieses Thema kann sich tot laufen in der Aufmerksamkeit, aber loslassen wird es uns nicht. Hat jemand schon Zahlen, wie viele Blogger bereits juristisch angegangen worden sind? Wie hoch ist die schweigende Dunkelziffer?
Seit einiger Zeit besteht in Deutschland eine Art Abmahn-Industrie. Einige der gemeldeten Fälle sind so krass, dass davon ausgegangen werden muss, dass dieses Rechtsinstrument mittlerweile dazu benutzt wird, Beutezüge gegen Privatleute zu unternehmen, die einfach durch Benutzung des Internet der Gefahr einer Schädigung durch Berufsabmahner ausgesetzt werden.
Die Gefahr ist ernst und reell und kann sich auch in Fällen, in denen Sie selbst keinen wie auch immer gearteten Rechtsverstoß begangen haben, für Sie zu einem Schaden von vielen hundert Euro auswachsen. Da die Abmahner meist rechtsschutzversichert sind und von Anfang an mit Anwälten zusammenarbeiten, entsteht beim nicht versicherten Opfer von Anfang an der Eindruck, “dem Rechtssystem” gegenüberzustehen – auch, wenn einfach Trickbetrüger am Werke sein sollten (gegenwärtig kursieren schon Spam-Mails mit dem Titel “Abmahnung”).
Quelle: bildabmahnung.de
Ich bin kein Robin Hood von Blogwood-Forest, ich habe erst einmal eine “Hilfsaktion” gestartet, die zwar erfolgreich verlief, aber mich nicht wirklich “befriedigte” letzten Endes (… aber bitte keine Nachfragen …). Ich wollte einmal etwas in Richtung Solidargemeinschaft denken, doch der Gedanke erstickte ‘mangels allgemeinen Interesses’ schnell in meinem Kopf. – Und es ist auch so: Ich kann leider gar nicht jedes Schicksal organisieren oder lindern, auch wenn man es gelsen hat und gerne würde – und manche reagierten auf Nachfrage, ob man Hilfe anbieten kann, noch nicht einmal. Aber das hier ließ mich einfach nicht in Ruhe, ja es “kratzte und beißte und ärgerte mich” so sehr, dass ich es nicht aus dem Kopf bekam.
Und es interessiert mich auch hier wieder nicht die juristische “Wahrheit”, es ist das persönliche Schicksal, die Gesamtumstände aus meiner höchst subjektiven und so gar nicht juristischen Sicht der Dinge die mir sagten: Tu was! Menschlichkeit, statt Besserwisserei.
Und ich tu was, auch wenn ihr da draußen schon müde seid das zu lesen, und vielleicht euch von mancher Hilfe schon mehr versprochen hattet – an Feedback, an Auswirkung, an Nachahmung. Geht mir auch so, aber abstumpfen will ich deshalb nicht. Mag sein, dass es nichts bringt in der Gesamtheit. Mag sein, dass Geld das Problem nicht löst. Mag sein, dass man ja nicht alles und jeden unterstützen kann. Jeder mag das für sich entscheiden. Es geht um Menschlichkeit.
Ja, da kann man depressiv werden und das ist ja auch der Sinn der dahinter steht. Es geht darum aufgrund minimalster Verfehlungen andere mit dem juristischen Knüppel niederzumachen und Gebühren oder Schadensersatz einzuklagen. Aber es kann einen auch wütend machen. Ich bin da sehr für Wut.
Natürlich stehen die Gerichte nicht auf unserer Seite. Wann hätten sie je dort gestanden. Aber ich glaube das, so etwas wie bei Finger.zeig, eine Frage des Menschenrechts ist. Wenn man nicht mehr veröffentlichen kann, ohne wahnsinnigen Forderungen ausgesetzt zu sein, dann bedeutet dies ein Veröffentlichungsverbot.
Jochen Hoff: Abmahnungen und einstweilige Verfügungen
Und das war der Anlass:
Als ich Apollons Gefühlsleben: Ein Blogger nach 2 Abmahnungen und 1 einstweiligen Verfügung nach meinem Urlaub damals las, war ich schockiert und betroffen, ob seiner Ehrlichkeit, ob des Muts aus seinem Herzen keine Mördergrube zu machen trotz der Schwierigkeit sich sensibel ausdrücken zu müssen um nicht alles noch schlimmer zu machen – und ob der Courage immer wieder aufzustehen und doch weiter zu bloggen, weil man einfach muss.
Daher bitte ich euch: Unterstützt mich!
Sendet mir eine E-Mail an zielpublikum {äd} gmail {dodd} com und ich gebe euch Infos über die Möglichkeit das finanzielle Loch, dass die Sache riss, einfach zu lindern. Wer mag kann das dann anoym tun. Ich betone ausdrücklich: Das war meine Idee und nicht die Apollons. Ich will damit auch keine Kriegskassen füllen, keine Denkzettel verteilen, keine Statements manifestieren. Nicht auf diese Weise.
Ich will einfach nur helfen und zeigen: Hier draußen sind wir nicht allein. Es mag zwar kein heiles Bloggersdorf (mehr) geben, aber es gibt Menschlichkeit und Ohren, die Einzelschicksale wichtiger finden als das ‘große Ganze’. Und das ist eben Bloggersdorf für mich: Nicht das Ganze mit 100000 Teilen, es sind 100000 Einzelne, die ein Ganzes bilden.
Aber zusammen sind wir eine Masse, eine Menschen-Menge, die in der Lage ist viele kleine Bruchstücke zusammenzutragen und daraus etwas Großes werden zu lassen.
Auf das uns das Große nicht mehr erschrecken kann.
Oder sind wir schon soweit, dass wir lieber die Klappe halten um bloss nicht in falsches Radar zu kommen?
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Kommentar by nadine — 15. Oktober 2007 18:22 — Na dann schieß los. Meine Email hast du ja.
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Kommentar by Alexander — 16. Oktober 2007 11:51 — Danke Nadine, kriegst du natürlich. Aber es ist schon schade, wie wenig man noch erreichen kann mit sowas. Die Resonanz ist – gelinde gesagt – sehr schwach … Sind alle schon so dickfellig? Oder desillusioniert? Kann man mit dem Thema keinen mehr hinter dem Ofen vorlocken? Oder sind alle zu busy …
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Kommentar by nadine — 16. Oktober 2007 12:25 — Nein, alle haben einfach Angst vor Abmahnung. Oder das Thema ist so nervig, das niemand deinen Text liest!
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Kommentar by Alexander — 16. Oktober 2007 12:52 — nadine … dann haben die Abmahner ja fast schon “gewonnen” …
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Kommentar by nadine — 16. Oktober 2007 13:06 — Ja, das ist die traurige Wahrheit!
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Kommentar by Alexander — 16. Oktober 2007 13:35 — Scheiße…
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Kommentar by Chris — 16. Oktober 2007 14:22 — “Die Anderen” wissen vor allem in keinster Weise Bescheid, wie-was-warum mit den Abmahnungen ist. Das ist dann vor allem hochoffizielle Post vom Anwalt und ziemlich teuer, aber ein echtes Problembewusstein ist zu oft nicht vorhanden. Wüssten “die Anderen”, was ihr gutes Recht ist und was sie lieber lassen sollten, würden sie a) nicht so oft einer derartige Zielscheibe für Abmahnungen abgeben und b) sich gegen ungerechtfertigte Abmahnungen zu wehren wissen. Das könnte die Latte für das “Abmahn-Business” deutlich höher legen. So aber werden Kopf und Schwanz eingezogen in der Hoffnung, dass schon alles gut gehen wird. Die “Abmahn-Profis” schlagen aus dieser Unsicherheit Kapital.
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Kommentar by Alexander — 16. Oktober 2007 15:12 — Chris … ja, keine Frage so in der Gesamtschau, das vertrete ich ja auch, dass hier auf der Schreiberseite es oft an Problembewußtsein fehlt. Aber! Wir haben hier Fälle, die für meinen Geschmack nach Methode aussehen und – wie ich oben beschrieben habe – ist dies auch gedanklich nicht weit weg, dass man jemand etwas unterschieben kann oder gezielt Falschinformationen stehen laesst.
Ich erinner mich da dunkel an die (Möglichkeit der) Existenz von Bildern in Bildportalen bei denen eben ‘nichts’ dabeistand (oder ganz klein irgendwo…), die aber doch Urheberrechten unterlagen. Dem Abmahner war es natürlich unbenommen den heranzuziehen, der das Bild von dort entnahm und für seine Zwecke einsetzt. Allerdings ist es eben so, dass ich da mit meinem naiven Rechts- bzw. Gerechtigkeitsverständnis denke: Warum denn nicht gegen den vorgehen, der das Bild einstellte? Und wenn das dann öfter passiert, dann wird es für mich eine Konstellation, die ich für mich unter dem Label “methodisches Vorgehen” abwäge…
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Kommentar by Chris — 16. Oktober 2007 18:52 — Da kommen zwei Dinge zusammen: zum Einen muss ich als “Verwender” eines Bildes hierzulande immer davon ausgehen, dass das Bild nicht frei zu verwenden oder gar gemeinfrei ist, es sei denn, ich habe positiv Kenntnis vom Gegenteil. Alles andere ist – mit Verlaub – Dummheit (gerade nachdem die ein oder andere Abmahnaktion schon durch die einschlägige Berichterstattung gelaufen ist). Zum Anderen ist es natürlich ein Problem, wenn Bilder von Dritten als “verwendbar” angeboten werden, ohne dass diese selbst die notwendigen Rechte haben. Da muss man dann eben schauen, wie zuverlässig die Quelle wohl ist (allein ein “Blog this”-Button bei Flickr wäre mir da definitiv nicht genug) und im Zweifelsfall nachfragen und die Mails archivieren, um zumindest besten Willen nachweisen zu können und auf einen Vergleich rauszukommen (“Verbotsirrtum” gibt’s ja nicht in dem Bereich). Besser noch, man sucht sich ein “sicheres” Bild oder fotografiert selbst, auch wenn’s Arbeit macht. So ein bisschen Gesundes Misstrauen eben, das muss ja nicht gleich in Paranoia ausarten, aber das Internet ist eben kein Ponyhof und wird das auch nie werden.
Ich hatte das Glück, dass ein paar meiner Bilder bereits von anderen genutzt wurden (mit meinem Wissen&Genehmigung, was ich da alles nicht weiss, ist noch ein anderes Thema), und so aus der Erfahrung (Vorsicht, kleine Stichprobe) kann ich vermuten, dass die Erklärung, dass das Bild frei von Rechten Dritter sei, wohl dazugehört. Aus gutem Grund haben ja “richtige” Nutzungsverträge eine Freistellungsklausel…
Und dann kann man natürlich versuchen, diejenigen zu finden, die ihre Bilder nur in der Hoffnung auf “Missbrauch” und Abmahnmöglichkeit streuen, aber dazu müssen eben die Beteiligten wissen, was “normal” ist und was “nicht passt”. So aber wird wohl noch die ein oder andere Abmahnsau durch Bloggersdorf gejagt werden, bis sich das endlich regelt. Du weisst da Bescheid, ich habe mich da auch mal informiert, aber zu viele Leute sind da viel zu blauäugig.
PS. Interesse an Deinem “Infopaket”, Mailadresse hier aus den Kommentaren stimmt soweit.
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Kommentar by Webrocker — 17. Oktober 2007 01:57 — [gelöscht, weil bier und nur oberflächlich recherchieren und dann heissblütige kommentare nicht gut zusammen gehen 
]
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Pingback by Der unglaubliche Fehler das Schweigen unbeachtet zu lassen | Endl.de | Zielpublikum Weblog — 18. Oktober 2007 07:14 — [...] Bloggen und Lesen im Kopf in Betracht zu ziehen. Wann ist der ideale Zeitpunkt für eine Aktion? Für den Erfolg? Ich dachte Montag Mittag. Ich Tor. Die Zeit ist reif oder [...]
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Kommentar by seb — 18. Oktober 2007 12:57 — “Oder sind wir schon soweit, dass wir lieber die Klappe halten um bloss nicht in falsches Radar zu kommen?”
ja…? wenn man die kritische berichterstattung von privatpersonen beobachtet, dann wurden und werden die worte gezügelter, so fällt das jedenfalls mir auf.
die wenigen, die das blatt vorm mund noch weglassen, das sind entweder grenzdebile unwissende – oder aber “mainstream-aktivisten”, die dank langer erfahrung, massivem rückhalt einer gigantischen fangemeinde und/oder den richtigen kontakten auch eine ernsthaftere auseinandersetzung – auch finanziell – problemlos überstehen können.
und was ist mit otto normal? otto ist verwirrt und er resigniert, kapituliert gegenüber einem rechtssystem, das weder die eigenen gesetze noch die seltsam verwobenen zusammenhänge des www, noch die situation der betroffenen zu überschauen weiß. widersprüchliche urteile stehen im streitfall urheberrecht/internet an der tagesordnung und anstelle von versuchter aufklärung und entwirrung herrschen zurückhaltung und schweigen. niemand will oder kann etwas verändern.
in dieser situation läuft viel verkehrt, kein wunder also wenn man im sumpf der verwirrung lieber mal nichts sagt, als das falsche.
und ist nicht auch die überschrift der artikel in diesem blog (“Eine subjektive Meinung von…”) bereits eine reaktion auf die gegenwärtigen zustände?
auch wenn es viele geschädigte gibt, die völlig zurecht unterlassungsklagen verschicken lassen – die gefühlte große mehrheit handhabt gewinnorientiert und würde, ließen sich die gesetze nur noch ein wenig weiter verbiegen, noch viel mehr anzeigen und zu einem eigenen zensurapparat werden – so jedenfalls meine befürchtung.
gut möglich dass ich das alles aber auch nur nicht verstanden habe, was weiß ich schon…
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Kommentar by Alexander — 18. Oktober 2007 14:06 — … die sujektive Meinung ist ganz sicher so eine Reaktion … wenn auch eine Mischung aus Ironie und Statement …
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Kommentar by apollon — 31. Oktober 2007 21:13 — Lieber Alexander,
ich danke dir nochmals sehr herzlich für diese Aktion und die damit gezeigte Solidarität.
Zum fehlenden Problembewusstsein, das Chris hier anspricht, will ich folgendes sagen:
Es mag stimmen, das es hieran bei vielen Bloggen (auch mir) fehlt(e). Nur gilt vielleicht im übertragenen Sinn auch hier vielleicht das Motto: Wer viel schreibt macht auch Fehler. Wenn ich mich umschaue in der deutschen Blogszene stoße ich ständig auf Inhalte unterschiedlicher Formen (also natürlich nicht nur Fotos), die abmahngefährdet sein könnten. Dennoch sind sie allgegenwärtiger Bestandteil dieses Mediums. Ich weise aufgrund meiner persönlichen Erfahrungen manchmal auf solche Dinge hin und bekomme durchaus häufig Feedback. In der Regel ist es positiv. Die betreffenden Einträge werden geändert.
Ich kann nur empfehlen, die Situation ernst zu nehmen. Seit 2004 war ich Blogger. Immerhin. Weit über 4000 Einträge standen in meinem Blog. Für eine einzelne Person schon eine ganz schöne “Leistung”. 2 Abmahnungen und 1 einstweilige Verfügung sind das ja wohl ebenfalls.
Ich habe mit meiner Frau verabredet (bei dem Kostenrisiko wäre es von mir allein nicht verantwortbar), dass wir uns zur Wehr setzen. Ich habe also Einspruch gegen die einstw. Verfügung eingelegt. Demnächst muss ich wegen dieses Einspruchs 600 km weit fahren, obwohl ein solches Verfahren bestimmt nicht viel länger als 1 Stunde dauern wird. Aber ich muss persönlich anwesend sein.
Das ist nicht das Schlimmste. Schlimmer ist die Angst, wieder einen Anruf von meiner Frau zu kriegen, die mir mitteilt (ich bin ich die Woche über nicht zu Hause), dass ich wieder abgemahnt wurde. Das ist vielleicht irrational und auch unbegründet, schließlich habe ich alle Daten vor dem 20.9. d.Js. gelöscht und kann sicher sein, dass ich keine abmahnwürdigen Inhalte mehr im Blog habe. Nur — weiß man’s?
Für meinen Teil habe ich heute endgültige die Konsequenzen aus dieser finanziellen und persönlichen Belastung gezogen. Der Finger.Zeig ist tot.
Gleichzeitig verspreche ich mir und denen, denen vielleicht etwas daran liegen wird (Chris natürlich ausgenommen), dass ich mich mit allen legalen Mitteln gegen diejenigen zur Wehr setzen werde, die mich vermutlich nicht ausschließlich aus den vorgegebenen Gründen auf dem “Kieker” haben. Die Motivation von Abmahnungen ist zumindest offiziell ungeklärt.
Noch einmal vielen Dank für die zwar zahlenmäßig sehr geringe, nichts desto weniger aber wohltuende Solidarität.
Noch eine Schlussbemerkung: Ich möchte mich hier keinesfalls als Märtyrer hinstellen oder mein Statement in dieser Beziehung missdeutet sehen. Ich habe etwas getan, das nicht in Ordnung war. Aber die Maßnahmen, die deshalb von der Gegenseite getroffen wurden sind in meinen Augen im höchsten Maße unangemessen. Dabei bleibe ich!
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Kommentar by Boche — 2. November 2007 13:08 — Och Mönsch! Das tut mir leid!
Ich drücke die Daumen, dass du heil aus der Sache rauskommst. Trotzdem blöd, dass dein Blog dicht ist.
Rayson hat hier auch was dazu geschrieben.
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Pingback by Ulysses Streitzüge » Blog Archive » Aktion “broetchentod” — 3. November 2007 11:02 — [...] ist ist dies mein persönlicher Beitrag zu einer Protestaktion (mit der ich mein publizistisches Bloggergewicht mal [...]
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Kommentar by Horst Schulte — 10. November 2007 18:24 — Update:
Heute vor einer Woche rief mich mein Anwalt mit und teilte mir mit, dass der Termin für die Verhandlung wg. meines Einspruchs gegen die einstweilige Verfügung an diesem Mittwoch in Hamburg sein solle. Die Einladung des Gerichts lag mir bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor.
Weiter eröffnete mir mein Anwalt, dass er ein langes Gespräch mit einer Richterin vom LG Hamburg hatte. Diese hatte ihm mitgeteilt, dass die Entscheidung quasi bereits feststehe. Der 9seitige Einspruch hätte keine Chance.
Ich habe noch am Telefon entschieden, den Einspruch gegen die einstweilige Verfügung zurückzunehmen. Das hat alles keinen Sinn. Ich habe weder die Nerven noch das Geld, um am Ende womöglich wegen dieser Sache durch die Instanzen zu gehen.
Jetzt rechne ich damit, dass ich zusätzlich zu den bisherigen Kosten, die ich bisher hatte (ca. 2000 Euro) weitere ca. 1000 Euro (für die einst. Verfügung) bezahlen muss.
Ich könnte kotzen.
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