OLG Hamburg hebt Urteil des LG Hamburg in Sachen Marions Kochbuch auf

Es bröckelt an der Gerichtsfront und mehr und mehr setzt sich Vernunft durch. Wenn auch heute wieder einmal „nur“ die Foren-Betreiber aufatmen können, sollte sich die Rechtsansicht „ein einfacher Hinweis des Inhabers […] hätte völlig genügt“ hoffentlich mehr und mehr durchsetzen und so dem Abmahnwahn Einhalt gebieten. Denn – meine höchst persönliche Einschätzung – nehmt der Abmahnung die Honorarbewehrung und die Sache mit den Abmahnungen ist schneller vom Tisch als man denkt – honi soit qui mal y pense…

Nachdem Besitzer von Blogs und Foren aufgrund von “Marions Kochbuch” landesweit die Köpfe hängen ließen, gibt es nun endlich gute Nachrichten zu verkünden: das damalige Urteil des Landgerichts Hamburg war Mumpitz. Das jedenfalls verkündet das Hanseatische Oberlandesgericht in einem neuen Urteil (Az. 5 U 180/07).

»Das Oberlandesgericht […] urteilte in allen Punkten zugunsten des Forenbetreibers. Entgegen der Ansicht des LG Hamburg seien solche Inhalte nicht als eigene Inhalte im Sinne des § 7 TMG zu bewerten. Vielmehr handele es sich bei Postings in Foren um fremde Informationen, für die der Betreiber nach § 10 TMG nur eingeschränkt haftet. Etwas anderes ergäbe sich auch dann nicht, wenn es sich um ein geschäftliches Angebot handeln würde.«

via Blogger und Forenbetreiber haften nicht für das Benehmen der Gäste | Basic Thinking Blog.