Neue Überlegungen: Abwrackprämie für Senioren

Die Bundesregierung soll nach bisher unbestätigten Meldungen eine zweite Stufe der Abwrackprämie planen. Damit sollen Bürger zur Übergabe der familieneigenen Senioren an Alten- und Pflegeheime animiert werden. Die Maßnahme sei im Rahmen des Konjunkturpakets VI von der Großen Koalition bereits beschlossen worden.

Wer den Bonus, der in der finalen Gesetzesfassung voraussichtlich „Silver Bonus“ genannt wird, vom Bundesamt für Gesellschaftspflege und Morbiditätsprävention (BAGM) in Anspruch nehmen will, muss einen entsprechenden Antrag stellen. Dazu muss das Antragsobjekt mindestens 65 Jahre alt sein und seit 5 Jahren berufsunfähig oder in Rente. Zugelassen sind desweiteren nur Senioren, die nicht in häuslicher Gemeinschaft leben und in den letzten zwei Jahren im Schwerpunkt für sich selbst sorgen konnten (Seniorenklasse 4).

Einstufung der Senioren im Sinne der Silver Bonus-Regel (Auszug aus der Vorveröffentlichung des BAGM)

Seniorenklasse 4: Selbstversorger, finanziell unabhängig
Seniorenklasse 3: In häuslicher Gemeinschaft mit Familie lebend, Rücklagen
Seniorenklasse 2: Senil, rückständig (technisch, ideologisch), verhaltensauffällig
Seniorenklasse 1: Hilfsbedürftig, verwirrt, gesteigerte Morbiditätsprognose
Seniorenklasse 0: hohe Mortalitätsprognose

Anträge können alle Verwandten 1. bis einschließlich 6. Grades, Nachbarn und Bekannte stellen, soweit sie in der Lage sind das im Internet zur Verfügung stehende persönliche Formular vollständig auszufüllen. Die Prämie steht dem Antragstellenden zu, bei mehreren Anträgen gilt „first come, first served“. Eine Sunrise-Periode für Verwandte bis 2. Grades ist aktuell noch in der politischen Diskussion.

Mit der Abwrackprämie für Senioren will die Bundesregierung neue Konjunktur-Impulse für das Gesundheitswesen im Bereich Altenpflege setzen und zugleich spürbar das Gesundheitssystem entlasten.

Senioren, die für den Silver-Bonus in Frage kommen, werden unmittelbar in ein Alten- oder Pflegeheim mit Rundumversorgung eingewiesen, die Kosten für die lebenslange Unterbringung werden aus dem Vermögen des Senioren und anteilig vom Bund bestritten. Angehörige werden von jeder Verpflichtung freigestellt, Erbansprüche entfallen mit positiver Bonus-Verbescheidung. Antragstellende, die einer Unterbringung im Ausland zustimmen (gesondertes Formular), können je nach Unterbringungsland zwischen 1.000 Eur (EU-Unterbringung) bis 4.000 Eur (Residence of Guantanamo; nach Umbau) Zusatzbonus erwarten.

Kritikern, die darauf verweisen, dass gerade Senioren der Klasse 4 doch für die Gesellschaft keine Belastung seien, erteilte der zuständige Bundesminister eine klare Absage: „Gerade Senioren der Klasse 4 sorgen bereits heute zunehmend für Probleme im innerstädtischen Bereich, seien beratungsresistent gegen ärztliche Anweisungen, bestünden auf übertriebene Gesundheitsleistungen (wie einer Krankenhaus-Unterbringung in Einzelbetten, statt den üblichen 3er-Etagenbetten) und leben zu lange von Rente, was gerade mit – für dieses Alter – unnatürlichem Bewegungsdrang und gesunder, abwechslungsreicher Ernährung zu tun hat.“

Es bleibt abzuwarten, ob der Silver Bonus nur einen kurzfristigen Effekt hat oder langfristig etabliert werden kann. Ausnahmeregelungen, vergleichbar der politischen Immunität für Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes, drohen bereits im Vorfeld die Regelung zu unterwandern und den gewünschten Effekt auszuhölen.

Da der Antrag nur bei im Inland wohnenden Senioren gestellt werden kann, befürchtet die Tourismusindustrie zudem einen Umsatzeinbruch, da zu erwarten ist, dass viele potentielle Antragssteller Auslandsreisen von in Frage kommenden Senioren verhindern würden, damit diese nicht die Gelegenheit nutzen sich bei dieser Gelegenheit abzusetzen. Entsprechende Verhandlungen auf bilateraler Ebene zwischen den EU-Ländern für eine Auslieferung gestalten sich schwierig.