Heine vs. von der Leyen: “Ihnen ist egal, was wir denken”

Ein wirklich gelungenes Rededuell hat die ZEIT organisiert und Franziska Heine, die für die Online-Petition verantwortlich zeichnet, und Familienministerin Ursula von der Leyen an einen Tisch gesetzt. Ähnlich wie René fällt es mir schwer eine abschließende Meinung zu bilden. Einerseits gewinnt man an Verständnis für die Position von der Leyens, gerade wenn man den Blick auf den Prozess hat und weniger auf das aktuelle Ergebnis, andererseits bleibt doch die Erkenntnis, dass man zwar mitmachen soll (im demokratischen Prozess), aber auch nur nach ihren Regeln.

Heine: Das tun wir. Für mich ist die Petition der Anfang einer völlig neuen Oppositionsform außerhalb der politischen Parteien. Ich denke, da wird in Zukunft eine Menge passieren. Wir werden auch weiter Gespräche führen. Ganz sicher werden wir aber auch die juristischen Wege beschreiten und Verfassungsklage einreichen.

via Netzsperren – “Ihnen ist egal, was wir denken” | ZEIT ONLINE.

Was bleibt ist die Erkenntnis, dass sich Politik und intellektuelle Internet-Nutzer in den letzten Tagen und Wochen füreinander zu interessieren beginnen und zugleich festzustellen, dass die Wege wohl auseinandergehen und man keine Basis hat. Man wird sehen, ob das nur ein Eindruck ist, eine Momentaufnahme.

{lang: 'de'}




Facebook-Kommentare

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

*

*

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Kleingedrucktes:

Wichtiger Hinweis für Werbelink-Kommentierer: Kommentare, die ungefragt Werbung enthalten (ob im Kommentarfeld oder in der Link-Adresse), werden mit 200,- EUR netto je angefangener Monat in Rechnung gestellt. Als werblich gelten dabei auch Direktlinks auf Produkte, Kategorien oder sonstige Inhalte, die vermuten lassen, dass die Platzierung des Links nichts mit dem Autor persönlich zu tun haben und im Schwerpunkt werbliche Absichten verfolgen.

Als Reaktion auf die Entscheidung des LG Hamburg werden alle Kommentare unbekannter Kommentatoren vorab moderiert. Sollte der Kommentar auch nach einiger Zeit nicht angezeigt werden, dann ist er wohl auch noch im Spam gelandet. Bitte mir das per E-Mail melden oder sich irgendwo beschweren.

Kommentare dürfen nicht beleidigend sein, keine strafbaren Inhalten enthalten und auch kein fremdes Urheberrecht oder Persönlichkeitsrecht verletzen. Nutzer tragen die alleinige Verantwortung für die kommentierten Inhalte und stellen den Website-Betreiber von allen weitergehenden Ansprüchen frei. Wer kommentieren will, muss einen Nutzernamen und eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Der Website-Betreiber erlangt uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen, die Kommentare können verschoben und dupliziert werden, ein Anspruch auf Löschung besteht nicht. Es ist darauf hinzuweisen, dass Kommentare auch von Suchmachinen erfasst werden.

Ich glaub, das war's.