Tag Archives: bürokratie

Freizeit Gesellschaft

Passanten-Umwelt-Plakette – Schadstoffgruppe 2

Eine subjektiv unbrisante Meinung vom 20.10.2008 um 15:34 Uhr

Sie meinten beim Amt, ich müsse eben meine Ernährung umstellen.

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Gesellschaft

Verkackeierei zum gesundheitlichlichen Einheitssatz

Eine subjektiv unbrisante Meinung vom 10.10.2008 um 09:30 Uhr

Die “Gesundheitskassen”, wie sich die Krankenkassen gern nennen, sollen demnächst einen Einheitssatz haben: 15,5% Und damit allein im Durchschnitt eine Erhöhung von über 0,5% für jeden deutschen Beitragszahler. Kommentiert wird das ganze gern als politische Entscheidung “gegen” die Krankenkassen, was ich auch allein schon für einen schlechten Witz halte, angeblich wegen “einheitlich” (und damit wettbewerbsschädlich) und weil die KK ja noch viel mehr bräuchten, wird argumentiert.

Wollen die mich eigentlich verkackeiern?

Vor nicht mal allzulanger Zeit hat man uns die beschissene Praxisgebühr reingedrückt, mit der Begründung, man wolle die Lohnnebenkosten senken. Ist natürlich nicht passiert, im Gegenteil, bei mir kam in der Lohnabrechnung noch ein kleiner Zuschlag (da stand dann “+ X %”) obendrauf – und der war doppelt, da staatlich verordnet nicht mehr vom Arbeitgeber anteilig zu tragen. Die KK nahmen die Praxisgebühr, die ein heilloses Chaos und unglaublichen bürokratischen Aufwand verursachte – ich erinner mich da nur ungern an Einzelfälle – und verschlang sie ebenso wie den Zuschlag. Die Politik, die das ganze als Erfolg feierte, mahnte zur Geduld und sprach von Übergangsphasen … die ist wohl jetzt vorbei.

Die Praxisgebühr bleibt (nehme ich schwer an), aber der Satz wird nicht gesenkt sondern sogar noch angehoben. – Und das als Erfolg dem Wähler zu verkaufen ist für mich eben bigotte Verkackeierei.

Und wenn mir einer sagt, die Einheitlichkeit sei ein Vorteil (welcher genau hat sich mir nicht mal erschlossen), der sollte sich das Konstrukt ruhig mal im Detail anschauen, denn natürlich wird es KK individuell gestattet sein Zusatzgebühren zu erheben oder Prämien auszuschütten. HALLO!?!?

Es werde jedoch auch Kassen geben, die trotz des neuen Beitragssatzes Probleme mit den zusätzlichen Kosten haben werden, prognostiziert Etgeton. “Diese werden dann zunächst restriktiver in der Bewilligung freiwilliger Leistungen vorgehen und dann einen Zusatzbeitrag von den Versicherten verlangen.” Das werde allerdings noch ein wenig dauern: “Die Krankenkassen brauchen vermutlich erst einmal Zeit, um angesichts der vielen Veränderungen neu zu kalkulieren. Bei einigen Kassen könnten sich dann auch Überschüsse ergeben, die als Prämien wieder an die Mitglieder ausgezahlt werden.”
Quelle: sueddeutsche.de

Ist das nach dem Motto “Alle sind gleich, aber manche sind gleicher?” und man fühlt sich (gleich mehrfach) unfreiwillig an die Farm der Tiere erinnert:

Jahre später leben zwar viel mehr Tiere auf der Farm, doch nur mehr eine Handvoll davon hatte die Rebellion gegen Bauer Jones selbst miterlebt. Die Windmühle steht nun zwar, doch wird sie nur zum Kornmahlen verwendet, was einen netten Profit abwirft. Unterdessen arbeiten alle, mit Ausnahme der Schweine und Hunde in der “Verwaltung”, hart an einer zweiten Windmühle, die dann endlich Strom und den versprochenen Luxus liefern soll. Trotzdem erscheint ihnen das Leben als Privileg, weil die Farm immer noch die Einzige in England ist, die sich im Besitz von Tieren befindet, und sie somit nur für sich arbeiteten, denn alle Tiere sind gleich.

Doch eines Tages laufen die Schweine plötzlich alle auf zwei Beinen und tragen Kleidung, was den Sieben Geboten des Animalismus zu widersprechen scheint. Aber auf der Scheune steht plötzlich nur mehr ein einziges Gebot:

“Alle Tiere sind gleich, Aber manche sind gleicher.”

Kurz darauf trifft eine Abordnung der umliegenden menschlichen Farmer ein, und stolz präsentieren die Schweine, wie prächtig die Farm der Tiere doch läuft und wie gut die Tiere doch leben. Die Menschen, allen voran Mr. Pilkington, sind tief beeindruckt.

Ach ja, Verlierer gäbe es “leider auch bei der Sache:

Verlierer sind in jedem Fall die Mitglieder günstiger Kassen. So müssen Gutverdiener mit 3600 Euro Brutto-Gehalt, die bei der IKK Sachsen Mitglied sind, 50,40 Euro mehr im Monat zahlen – also rund 600 Euro mehr im Jahr.
Quelle: sueddeutsche.de

Aber dafür gäbe es auch Gewinner, positive Seiten und “Vorteile”:

Aber auch für andere Versicherte könnte es Vorteile geben: “Eine positive Auswirkung der höheren Beiträge für die Versorgung besteht darin, dass es mehr Pflegekräfte in Krankenhäusern geben soll”, so Etgeton. “Auch die Ärzte sollen, besonders in strukturschwachen Gegenden, besser vergütet werden.”

Auch für Versicherte, die einen umfangreichen Service wollen, könnte der neue einheitliche Beitragssatz vorteilhaft sein: “Sie zahlen künftig genauso viel wie die Kunden einer Kasse, die auf den Service überwiegend verzichten”, sagt Sabine Baierl-Johna von der Stiftung Warentest.
Quelle: sueddeutsche.de

Ich lasse “gern” mit mir umspringen und mich politisch rumschupsen, ertrage ne Menge an “Diplomatie” und beuge mich dem Realismus, wenn es irgendwie plausibel erscheint, aber verarschen lasse ich mich ungern.

Und sie übertreiben es für meinen Geschmack an allen Fronten gerade ziemlich gewaltig, was die Verarsche des kleinen Mannes angeht. Ich lege da keine Hand mehr dafür ins Feuer, dass – gerade wenn es nun mit der Wirtschaft den Bach runtergeht – sich nicht wieder mal so ein radikaler Wirrkopf nach oben schwingt, der mit einfachen klaren Worten aus der Volksseele spricht und damit alle verführt. Wenn man durch solche Aktionen und ihrer Verpackung nicht jeglichen Respekt vor der Ehrlichkeit der Handelnden verliert, was braucht es dann noch? Das Versprechen von “die Rente ist sicher” oder eine “Garantie der Bundesregierung für alle Spareinlagen“? Jaja, ich weiß schon … “Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten!”

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Gesellschaft Netzwelt

Apropos: »Content-Klau – genug gebellt«

Eine subjektiv unbrisante Meinung vom 09.10.2008 um 14:26 Uhr
  • Guten Tag, Kriminalpolizei, es geht um ihre Anzeige
  • Anzeige? Anzeige? Welche Anzeige?
  • Ihre Anzeige in der Internet-Angelegenheit – ich habe da noch einige Fragen, der Kollege hat mir die Akte weitergereicht.
  • [Panik] Welche Anzeige nochmal? Können Sie vielleicht kurz schildern … Vorgang mailen … irgendwas… ?
  • Ja, eben ihre Anzeige vom August wegen … Moment … Content-Diebstahl lese ich da
  • Ah! [es dämmerte!] Ah! [aber nur etwas] Aber das ist doch ewig her!
  • Naja, August.
  • August 2007 vielleicht?
  • … oh! … stimmt.

So geschehen ein Telefont (sinngemäß) gerade eben. Konkret ging es um meine Online-Anzeige wegen Content-Klau vom August 2007. Das war selbst dem Beamten wohl peinlich.

Da schlottern den Content-Dieben sicher die Knie, bei der Strafverfolgung. Schönes Beispiel dafür, dass es Null nützt, wenn man vorne den Workflow modernisiert und digitalisiert und hinten sich nichts ändert… Aber jetzt habe man eine Internet-Stelle eingerichtet (allerdings noch im Aufbau …), das wäre was wohl für die gewesen, meinte der nette Mann, aber nach 1 Jahr könne man das wohl vergessen. Korrekt.

Aber zumindest bleibt nichts liegen hier im Staate.

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Essentials Gesellschaft

Werde Deutschland-Versteher! – Lektion: Umweltzone und Beschilderung

Eine subjektiv unbrisante Meinung vom 25.09.2008 um 14:35 Uhr

Wichtige Grundregel um ein Deutschland-Versteher zu werden: Versuche die Schilder zu verstehen. Dann kommst du automatisch dazu, die dahinterstehende Regel verstehen zu wollen und schon bist Du mitten drin, den Deutschen zu verstehen.

Heute: Die Umweltzone

Die EU zwingt zum Handeln: Das Befahren besonders abgasbelasteter Zonen soll in Zukunft Pkws und Lkws mit schlechteren Abgas-Standards verwehrt bleiben.
Quelle: adac.de

Wenn Deutschland eine EU-Regel (die sie wahrscheinlich mit ‘verbrochen’ hat) umsetzt, dann macht sie das in aller Gründlichkeit. Ohne Frage ist Feinstaub nicht gut für die Umwelt und im Speziellen für uns. Daher ist das auch vernünftig das zu senken. Jetzt könnte man sagen: Ok, es gibt also Handlungsbedarf, ab sofort dürfen nur noch Fahrzeuge zugelassen werden, die weniger Feinstaub hinten rauspfeffern. Dafür gäbe es eben einen Richtwert und daran haben sich alle zu halten.

Nicht in Deutschland – das wäre doch viel zu einfach.

Wir machen das in Deutschland so: Wir überlegen uns in unglaublich schwierigen Gremien und Expertenrunden einen unglaublich komplizierten Schlüssel, der zwischen allen möglichen Kriterien unterscheidet und die man im Detail auch beim TÜV nachlesen kann. Das Tolle ist: Wonach sich das nun genau richtet, ist einem dann 100% unklar. Warum also z.B. mein Turbo-Diesel, der mir einst wie die Rettung der Menschheit politisch verkauft wurde und der heute noch seine 5,5 bis 6 Liter auf 100 km sparsamst verwaltet, eine (rote Alarm-)Stufe 2 bekommt, so mancher 15 Liter-Bolide aber lächelnd neben mir mit einer grünen 1 parkt, weiß ich nicht – aber ich bin auch kein guter Bürokrat.

Also stuft man so im groben die alten Autos als böse und die neuen als gute ein, egal was hinten an Masse rauskommt, solange die Kasse klingelt Klasse passt. Wenn also des Deutschen Fuhrpark so einklassifiziert werden soll, muss jeder zur Werkstatt oder zum TÜV und sich so ein Ding reinkleben lassen. Kostet, ist klar, braucht Zeit, auch klar.

Nun hat man also Deutschland etikettiert und muss nun Schritt 2 durchführen: Die Umweltzonen einführen. Man zieht also vermeintlich – und sicher lang diskutierte – fiktive Grenzen in Städten (jede nach Gusto) bis wohin Otto-Normal-Stinker fahren darf, danach winken Bußgelder, wer in die Zone einfährt.

Aber wer darf nun in die Umweltzone? Jaa, auch das haben wir uns nicht einfach gemacht. Also wir haben ja 4 Stufen eingeführt. Stufe 1 ist schon gleich mal die Ausnahme, denn Stufe 1 ist quasi die fiktive “Nicht-Plakette”, also alle die, die keine kriegen oder keine geholt haben – Strafe muss sein! Dann gibt es Rot (fast so böse wie keine Plakette, aber jetzt noch nicht), Gelb (noch nicht böse, aber bald) und Grün (alles gut). Wenn also die Umweltzonen mit viel Steuergeldaufwand an jeder kleinen Straßen, die in diese Umweltzonen münden, beschildert wurden, macht man zwei Dinge: Erstmal durchstreichen (weil ja erst noch offiziell zu eröffnen), dann ein Zusatzschild anbringen. Auf dem Zusatzschild steht erstmal, dass jeder darf, der eine hat (also Rot, Gelb, Grün, aber eben nicht die fiktive Stufe 1 Nicht-Plakette, denn die gibts ja nur “im Sinn”). Jetzt könnte man sagen: Aber dazu braucht man doch kein Zusatzschild weil man sagen könnte “haste eine, darfste”!?! Aber das zeigte nur, dass man den Deutschen noch nicht verstanden hat.

Wir machen also Regeln und definieren die Ausnahmen und die Ausnahme der Ausnahmen. Aber auch das ist erst der Anfang.

Dürfen jetzt also immer alle mit Plakette (Rot, Gelb, Grün) einfahren? Mitnichten! Denn dafür gibt es einen Stufenplan zu den Stufen. In Hessen z.B. braucht man ab 2010 schon mindestens die gelbe Plakette, um einzufahren, ab 2012 dann die grüne! Warum nur in Hessen? Ja, genau, denn natürlich ist das in Deutschland föderal gelöst. In Niedersachsen z.B. wird schon 2009 für rote Stinker Schluß sein, ab 2010 braucht man dann schon grün für freie Fahrt.

Kurzum: Du hast auf deiner Reise durch Deutschland keine Ahnung wer wo wann, wenn du nicht mindestens den kleinen Leitfaden für die Umweltplakette im Handschuhfach liegen lässt (vielleicht gibt es ja auch eine GPS-gesteuerte Software-Anwendung für das Blackberry?).

Jetzt muss einem da aber nicht bange sein. Man kann sich darauf verlassen, dass wir auch entsprechende Beschilderungen (anfangs durchgestrichen) rechtzeitig in der ganzen Republik (natürlich föderal regional unterschiedlich) anbringen werden.

Im Ergebnis: Unterschiedlich. Für Baden-Württemberg z.B. ist bis 2015 alles erlaubt, was gelb ist. Also sind das noch gute 7 Jahre und bis dahin kann man davon ausgehen, dass kaum noch ein Auto auf der Straße sein wird (altersbedingt), der keine grüne Plakette hat. Bei den anderen Bundesländern ist das mal enger, mal lockerer, aber auch alles schön langfristig.

Und jetzt wird man zum Deutschlandversteher!

Was man eingangs mit dem Vorschlag als Verpflichtung an die Hersteller noch so dahinsagte, hat man jetzt über den Zeitablauf und den Marktdruck (weil keiner mehr einen Wagen neu kaufen wird, der die grüne Plakette nicht erreicht) einfach so hinbekommen OHNE die heilige freie Wirtschaft mit bösartigen politischen Eingriffen zu belästigen. Ist das nicht GENIAL ausgedacht! Na, mal ehrlich! Brilliant. Und so einfach! Deutsches Qualitätsprodukt sozusagen.

Und wer das jetzt verstanden hat, der kann sich auch mal Gedanken über Riester und sowas machen. Aber Finger weg von Steuerthemen!

P.S. Und die Realität sieht dann sicher so aus, dass die Umweltzonen-Regelung von der nächsten Regierungspartei (oder auch der gleichen, das macht dann nicht so viel Unterschied) als totale Verfehlung, als politisches Versagen der vorhergehenden Regierung geächtet wird und nach langen Debatten entweder komplett (mit Neu-Etikettierung und Neu-Beschilderung) modifiziert oder gar ganz abgeschafft wird – oder teilweise, mit Übergangsregelungen…

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Freizeit

Haltverbot?

Eine subjektiv unbrisante Meinung vom 09.09.2008 um 10:53 Uhr

Da stehste vor nem Schild und guckst und guckst und denkst dir: Da stimmt doch was nicht.

Stimmt aber doch.

Das heißt wirklich “Haltverbot” und nicht “Halteverbot” – das “e” in der Mitte ist umgangssprachlich, aber ich ‘schwör’, ich hab das immer anders ‘gelesen’.

Bin ich da der einzige?

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Freizeit Gesellschaft

Radfahren in Frankfurt – das doppelte Schildchen

Eine subjektiv unbrisante Meinung vom 27.08.2008 um 09:16 Uhr

Etwas überlegt, ob man einen großen Artikel aus dem Thema machen sollte, doch eigentlich sind es viel zu viele Einzel-Anekdoten, die man als Radfahrer in Frankfurt erlebt. Wollte ich zuerst titeln “Radfahren, ein Desaster” muss man das nach etwas Nachdenken doch differenzieren: Es gibt Bereiche in Frankfurt, da lässt es sich hervorragend mit dem Rad vorankommen, es gibt aber auch große Teile, da ist die Jagd auf Radfahrer sozusagen eröffnet.

Hier ein Beispiel für “Spaß mit dem Amt”. Im Rebstockpark lässt es sich prima Radfahren und ich fragte mich die ganze Zeit, warum ich im Hinterkopf habe, dass man das aber gar nicht dürfe. Und der Grund war ein Schild (siehe oben).

Doch auf wundersame Weise weisen auf genau die gleichen Wege von der anderen Seite diese Schilder:

In der Praxis muss man wohl bei einer Kontrolle angeben, aus welcher Richtung man in den Park einfuhr. Ich fahre natürlich immer aus der legalen Richtung in den Park ein, von der anderen Seite behelfsweise rückwärts…

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Gesellschaft

Machen wir uns nichts vor: Meine Einbürgerung stand auf der Kippe

Eine subjektiv unbrisante Meinung vom 09.07.2008 um 13:36 Uhr

Mit 4 falschen Antworten bei 33 Fragen sieht es um meine Staatsbürgerkunde ziemlich lausig aus.

Oder anders ausgedrückt: Mit unter 90% Testergebnis bin ich kein richtig »guter Deutscher«.

Wer selbst testen will (Fokus »Hessen« bei der FNP):
Sind Sie ein guter Deutscher?

Aber ich bin ja auch nur im Exil! Die Farben des fränkischen Wappens hätte ich sofort auswendig gewußt und bei mir hat da wohl die Corporate Communication ne Farbe dazuaddiert. Ein Flüchtigkeitsfehler war dabei und eine peinliche Panne, denn ich wußte tatsächlich was in punkto Kommunalwahl nicht (und das mir…). Was am 27. Januar für ein Gedenktag ist kann und sollte man an dem Tag dann wissen, aber – unter uns – auswendig nicht unbedingt, wie ich meine.

Der Rest war durchaus knifflig, wie ich finde, bzw. mitunter auch doppeldeutig respektive spitzfindig. Bspw. die Frage nach der “Freizügigkeit”, gerade in Anbetracht der Diskussion darum auf EU-Ebene. Auch die Zuständigkeit zwischen Bund und Länder finde ich eine schöne Übung für den Schul-Unterricht, aber ob man das wissen muss um in Deutschland zu überleben?

Da wären mir Fragen wichtiger wie:

  • Was muss ich als Deutscher immer bei mir führen? (Waffe? Personalausweis?)
  • Was ist straflos, was eine Ordnungswidrigkeit, was eine Straftat? (Lügen? Falschparken? Steuerhinterziehung? Trickbetrug? Hütchenspiel? Prostitution?)
  • Was für Voraussetzung braucht ein Auto um auf der Straße zu fahren? (Reifen? Schlüssel? TÜV? ADAC Lichttest?)
  • Darf ich meine Kinder schlagen? (Ja? Nein? Ein bisschen?)
  • Darf ich ein Tier töten? (Fliege? Hund? Nur wenn es schnell geht? Nie zum Spaß?)
  • An wen muss ich meine Steuern zahlen? (Den beiden Herren in schwarz, die immer montags kommen?)
  • An wen wendet man sich im Notfall? (Feuerwehr? Gesundheitsamt?)
  • Kostet die Polizei etwas, wenn ich Hilfe brauche? (Ja? Nein? Immer wenn sie was verlangen…?)
  • Wo kann ich Recht bekommen? (Talkshow? Rechtsanwalt? Gericht?)
  • Brauche ich eine Krankenversicherung? (Ja? Nein? Nur wenn ich krank bin? Nur wenn ich Arbeit finden will?)
  • Was muß ich tun, wenn ich einen Arzt brauche? (Krankenhaus? Ohne Versicherung nur zum Heilpraktiker?)
  • An wen wende ich mich, wenn ich Zahlungsaufforderungen bekomme, die ich nicht zuordnen kann? (Bank? Inkasso-Büro? Gerichtspfleger?)
  • Wohin gehe ich, wenn ich Arbeit suche? (Ins Ausland? Sozialamt? Arbeitsagentur?)

Das alles wären Fragen, die man zu einer Einbürgerung wissen sollte und die man vorher zur Not auch vermittelt bekommen muss. Aber bitte nicht was für ein Gedenktag am Tag x ist oder welche Farben die Bayerische Flagge hat. Typisch Deutsch eben, da durften die Bürokraten und Theoretiker ran und die Praktiker wurden nach Konzepterstellung beurlaubt.

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